Die Importpreise waren im Januar 2024 um 5,9 % niedriger als im Januar 2023. Dabei handelt es sich um das erste Ergebnis nach der Umstellung der Ein- und Ausfuhrpreise auf das neue Basisjahr 2021. Wie das Statistische Bundesamt mitteilt, veränderten sich die Einfuhrpreise im Januar 2024 gegenüber dem Vormonat Dezember 2023 nicht. Source: Datev – […]
Die deutschen Exporte in die Staaten außerhalb der Europäischen Union (Drittstaaten) sind im Februar 2024 gegenüber Januar 2024 um 0,3 % gestiegen. Wie das Statistische Bundesamt anhand vorläufiger Ergebnisse mitteilt, wurden im Februar 2024 Waren im Wert von 59,4 Mrd. Euro dorthin exportiert. Source: Datev – Exporte in Nicht-EU-Staaten im Februar 2024: voraussichtlich +0,3 % […]
Am 09.06.2024 können sich lt. DIHK deutsche Unternehmer an der Entscheidung über das neue EU-Parlament beteiligen. Die IHK-Organisation hat im Vorfeld rund 3.000 Betriebe nach ihrer Haltung zur europäischen Integration, zu den Prioritäten der kommenden EU-Legislatur und zur Wettbewerbsfähigkeit Europas befragt. Source: Datev – Unternehmen schätzen die EU, brauchen aber Initiativen Richtung Wettbewerbsfähigkeit
Der Sechste Senat des BAG hat über eine Nichtigkeitsklage entschieden, mit der eine Verletzung des grundrechtsgleichen Rechts auf den gesetzlichen Richter aus Art. 101 Abs. 1 Satz 2 GG gerügt wurde, weil der Senat bei Erlass der angegriffenen Entscheidung vom 8. November 2022 seine Vorlageverpflichtung an den EuGH verletzt habe (Az. 6 AZR 45/23). Source: […]
Ein Busunternehmer steht unter Unfallversicherungsschutz, wenn er im Homeoffice beim Hochdrehen der Heizung durch eine Verpuffung im Heizkessel verletzt wird. Dies hat das BSG entschieden (Az. B 2 U 14/21 R). Source: Datev – Homeoffice: Unfallversichert bei Heizkesselexplosion
Der Bundestag hat am 20.03.2024 in 2./3. Lesung die Forderung der AfD-Fraktion, die Steuervergünstigung für Agrardiesel (BT-Drucks. 20/10055) beizubehalten, abgelehnt. Source: Datev – Forderung nach Steuervergünstigung für Agrardiesel abgelehnt
Der Bundestag hat am 21.03.2024 in 2./3. Lesung eine Regelung zum Binnenmarkt für digitale Dienste und zur Förderung von Fairness und Transparenz für gewerbliche Nutzer von Online-Vermittlungsdiensten verabschiedet (20/10031, 20/10466 Nr. 5). Source: Datev – Bundestag stimmt für die Umsetzung des Digital Services Act
Reiserücktrittsversicherungen für den Krankheitsfall sichern regelmäßig nur solche Erkrankungen ab, die bei Vertragsschluss nicht bereits bekannt oder zu erwarten waren. Wer vor dem Abschluss der Reiserücktrittsversicherung eine Schürfwunde am Knöchel infolge eines Leitersturzes erlitten hatte, verliert seinen Versicherungsschutz nicht, wenn sich die Schürfwunde anschließend infiziert und ein Geschwür (Ulkus) hervorruft. Dies entschied das OLG Schleswig-Holstein […]
Die Bundesregierung hat lt. Bitkom am 21.03.2024 mitgeteilt, dass beim vierten Bürokratieentlastungsgesetz kurzfristig nachgebessert wird und u. a. die Bedingungen des Arbeitsvertrages nicht mehr auf Papier an Beschäftigte ausgehändigt werden müssen, sondern einfach digital übermittelt werden können. Source: Datev – Bürokratieentlastungsgesetz: Regierung vereinfacht in letzter Minute digitale Arbeitsverträge
Gegenüber seiner vorherigen Prognose vom Dezember 2023 lässt das IMK der Hans-Böckler-Stiftung die Erwartung für dieses Jahr unverändert. Für 2025 legt es in einer digitalen Pressekonferenz erstmals eine Prognose vor. Source: Datev – BIP schrumpft 2024 um 0,3 Prozent, 2025 Wachstum um 0,8 Prozent
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